Pressemitteilung VBRG

Stellungnahme des VBRG

12.08.2016

zur Evaluierung der Menschenrechte in Deutschland durch das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR)

Die Bundesrepublik Deutschland hat während des Vorsitzes in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) 2016 eine unabhängige Evaluierung zum Stand der eigenen Umsetzung der OSZE-Verpflichtungen in der „menschlichen Dimension“ durchführen lassen. Durchgeführt hat diese Evaluierung das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR). Untersucht wurden vom DIMR im Evaluierungsbericht fünf Themen: Toleranz und Nichtdiskriminierung, Geschlechtergleichheit, Bekämpfung des Menschenhandels, Wahlrecht (Rechte von Menschen mit Behinderungen) sowie Transparenz und demokratische Institutionen. Das Auswärtige Amt und die zuständigen Ressorts sowie die Zivilgesellschaft haben den Evaluierungsbericht des Instituts kommentiert. Auch der VBRG hat einen Kommentar zum Evaluierungsbericht eingereicht.

Auf der Seite des Deutschen Institut für Menschenrechte (DIMR) kann der Bericht und die Kommentierungen sowie Zusammenfassungen auf Deutsch und Englisch herruntergeladen werden.

Download: Kommentar des VBRG zum DIMR-Evaluationsbericht (PDF, 224 KB)

 
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